AGB

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Fernabsatzverträge mit Verbrauchern und Unternehmern 1. Allgemeine Bestimmungen 1. MMM-Möbel Markt Mayer, Herr Steffen Mayer, nachfolgend Verwender genannt, bietet Kunden (Verbrauchern und Unternehmern) über diesen Webshop Möbel und Zubehör an. Der Vertrag kommt zustande mit: MMM Moebel-Markt-Mayer Herr Steffen Mayer Am Stadion 12 76327 Pfinztal Deutschland Telefon: 0173 322 61 26 Fax: 0721 4644434 E-Mail: mayer-mmm@t-online.de 2. Nachfolgende Bestimmungen gelten für alle Verträge zwischen dem Verwender und dem Kunden, welche über das Warenshopsystem dieses Webshops des Verwenders geschlossen werden. Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gewerblicher Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung seitens des Verwenders. 2. Einzelheiten zum Zustandekommen des Vertrages / technische Schritte zum Vertragsschluss 1. Alle Angebote des Verwenders sind freibleibend. 2. Die Darstellung der Produkte in diesem Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog des Verwenders mit der Aufforderung zur Abgabe von Angeboten dar („invitatio ad offerendum“) dar. 3. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt wie folgt zustande: Wählen Sie die Produkte aus, die Sie bestellen möchten, indem Sie den “In den Korb” Button anklicken. Dadurch wird Ihre Auswahl in den Warenkorb gelegt. Durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ am oberen Bildschirmrand erhalten Sie den aktuellen Inhalt des virtuellen Warenkorbs angezeigt. Durch Anklicken des Buttons „Weiter einkaufen“ können Sie weitere Artikel auswählen und ggfls. in den Warenkorb legen oder durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse gehen” zum nächsten Bestellschritt gelangen. Sie erhalten dort eine Übersicht über die von Ihnen ausgewählten Artikel. Sie können auch die Auswahl bis zum Absenden Ihrer Bestellung jederzeit ändern, in dem Sie den Button „Zum Warenkorb“ betätigen und dort die Anzahl der Produkte ändern, durch Anklicken des Kästchens “Löschen” die Auswahl löschen oder den Bestellvorgang abbrechen. Über den Button „Arenkorb aktualisieren“ können Sie den Inhalt des Warenkorbs aktualisieren. Von hier aus gelangen Sie durch Betätigen des Buttons „Zur Kasse“ zum nächsten Bestellschritt. Falls Sie bereits ein Kundenkonto besitzen melden Sie sich bitte mit Ihrer eMail Adresse und Ihrem Passwort an, ansonsten bestellen Sie bitte mit oder ohne gleichzeitiger Registrierung als neuer Kunde bzw. mit oder ohne Anlage eines Kundenkontos. Nach Betätigung Ihrer Auswahl geben Sie bitte Ihre persönlichen Daten wie insbesondere Rechnungs- und Lieferadresse an. Mit „Registrierung abschließen“ und gleichzeitigem Einverständnis mit den Datenschutzrichtlinien gelangen Sie weiter zum nächsten Bestellschritt. Mit „Weiter“ gelangen Sie weiter zum nächsten Bestellschritt. Dort können Sie die Rechnungs- und ggfls. eine abweichende Lieferanschrift konfigurieren. Mit „Weiter“ gelangen Sie weiter zum nächsten Bestellschritt. Dort können Sie aus den angebotenen Zahlungsmethoden auswählen. Mit „Weiter“ gelangen Sie weiter zum nächsten Bestellschritt. Dort können Sie die Versandoption bestimmen. Mit „Weiter“ gelangen Sie weiter zum nächsten Bestellschritt. Sie erhalten dann eine Übersicht Ihrer Bestellung: die ausgewählten Artikel, die Versand- und Rechnungsadresse und Ihre Kontaktdaten. Überprüfen Sie, ob alle Angaben stimmen und lesen sich bitte die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung aufmerksam durch und bestätigen diese. Optional haben Sie die Möglichkeit, sich für einen kostenlosen Newsletter einzutragen, was allerdings nicht Bedingung für die Aufgabe einer Bestellung ist. Sie haben die Möglichkeit, den Inhalt des Warenkorbs sowie Ihre Angaben zu korrigieren/ändern, indem Sie bei den jeweiligen Angaben den Button „Ändern“ betätigen und dann entsprechende Änderungen vornehmen. . Sie gelangen ferner durch die „Zurück“ Funktion Ihres Browsers auf die jeweiligen Seiten zurück, auf denen Sie Ihre Angaben gemacht haben oder können den Bestellvorgang abbrechen. Mit dem Anklicken des Buttons “Zahlungspflichtig bestellen” übersenden Sie Ihre Bestellung an den Verwender. Hiermit geben Sie gegenüber dem Verwender ein rechtsverbindliches Angebot ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellungen folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch den Verwender per automatischer eMail. Diese eMail enthält nochmals alle wichtigen Vertragsdaten sowie die geltenden AGB. Damit ist noch kein Vertragsschluss zwischen dem Verwender und dem Kunden zustande gekommen. Ein Vertragsschluss über den/die jeweils vom Kunden ausgewählten Artikel kommt erst mit einer Annahmeerklärung in Form einer Versandbestätigung des Verwenders, spätestens mit Lieferung der Waren durch den Verwender zustande. Der Kunde ist nicht mehr an seine Bestellung gebunden, falls er innerhalb von 5 Kalendertagen ab deren Abgabe keine Annahmeerklärung in Form einer Versandbestätigung oder Warenlieferung seitens des Verwenders erhalten haben sollte. Fällt der letzte Tag dieser Frist auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Geschäftssitz des Verwenders staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, dann ist der nächste Kalendertag für die Fristwahrung maßgeblich. 3. Widerrufsrecht Wenn Sie Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, besteht kein Widerrufsrecht. Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, d.h. natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach den folgenden Bedingungen zu: Widerrufsbelehrung Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns MMM Moebel-Markt-Mayer Herr Steffen Mayer Am Stadion 12 76327 Pfinztal Deutschland Telefon: 0173 322 61 26 Fax: 0721 4644434 E-Mail: mayer-mmm@t-online.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren sowie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht paketversandfähiger Waren. Die Kosten der Rücksendung für nicht paketversandfähige Waren werden auf höchstens etwa 99,90 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Bitte über die Druckfunktion ausdrucken und an der gestrichelten Linie abtrennen: >>------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Bitte beachten Sie, dass dieses Formular nicht vorgeschrieben ist, um wirksam den Widerruf zu erklären.) An: MMM Moebel-Markt-Mayer Herr Steffen Mayer Am Stadion 12 76327 Pfinztal Deutschland Fax: 0721 4644434 E-Mail: mayer-mmm@t-online.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: Bestellt am / Erhalten am*: Name des/der Verbraucher(s): Anschrift des/der Verbraucher(s): Datum: ____________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) (*) Unzutreffendes streichen. ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------<< 4. Preise, Liefer- und Versandkosten 1. Die in den Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Gesamtpreise, d.h. sie enthalten die Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Bei einer Lieferung in andere Länder als der Bundesrepublik Deutschland können evtl. zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den Preisen berücksichtigt sind und auch nicht an den Verwender zu zahlen sind. Diese sind vom Kunden zu tragen. 2. Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und – sofern der Kunde Unternehmer ist – Versicherung. Werden die Artikel auf Wunsch des Kunden an ihn versendet, fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Einzelheiten zu anfallenden Versandkosten und zur Lieferung finden Sie innerhalb des Bestellvorgangs sowie vorab unter der Schaltfläche „Versand“. 3. Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten –, so hat der Kunde diese zu ersetzen, wenn er schuldhaft nicht die richtige Adresse angegeben hat. 5. Zahlungsmethoden und -bedingungen 1. Es gelten die im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot aufgeführten Zahlungsmethoden, aus denen der Kunde auswählen kann. 2. Der Rechnungsbetrag ist sofort zahlbar ohne Abzug. 6. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum des Verwenders. 7. Liefer- und Versandbedingungen 1. Die Lieferung der Artikel erfolgt auf dem Versandwege in die vom Verwender angegebenen Länder oder aber, falls im Angebot angegeben, durch Selbstabholung des Kunden beim Verwender. Die voraussichtliche Lieferzeit ergibt sich aus den Angaben des Verwenders innerhalb der Artikelbeschreibung. 2. Teillieferungen sind nur zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind oder der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat. Unzumutbar sind etwa Teillieferungen eines einheitlichen Kaufgegenstandes. Teillieferungen haben keinen Einfluss auf die Rechte des Kunden aufgrund von Leistungsstörungen. 3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Falle des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät. 4. Im Falle der Nichteinhaltung von Lieferfristen aufgrund vorübergehender Leistungshindernisse, die auf höhere Gewalt (z.B. Krieg, innere Unruhen, Naturkatastrophen) oder auf ähnliche Ereignisse (z.B. Streik oder Aussperrung) zurückzuführen sind, verlängern sich die Fristen um einen dem Leistungshindernis entsprechenden Zeitraum. 8. Gesetzliche Mängelhaftung Für die von uns angebotenen Waren besteht das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. 9. Haftung 1. Der Verwender haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf ihrer fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Desweiteren haftet der Verwender für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ihr oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der Verwender uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, bei Beschaffenheitsgarantien oder in Fällen von Arglist. 2. Außerhalb der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet der Verwender für die Verletzung solcher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). In diesem Falle beschränkt sich die Haftung jedoch zum einen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Ferner ist die Haftung ebenfalls für mittelbare oder Folgeschäden ausgeschlossen, sofern diese nicht vorhersehbar sind. 3. Für die leicht fahrlässige Verletzung sonstiger Vertragspflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Verwender gegenüber Unternehmern nicht. Gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, wobei keine Haftung für nicht vorhersehbare mittelbare oder Folgeschäden besteht. 10. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, so behalten die übrigen Bedingungen ihre Gültigkeit, es sei denn, das Festhalten am Vertrag würde eine unzumutbare Härte für den Kunden darstellen. 11. Schlussbestimmungen 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. Die Vertragssprache ist Deutsch. 2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verwenders. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. B. Kundeninformationen für Verbraucher 1. Der Vertrag kommt zustande mit: MMM Moebel-Markt-Mayer Herr Steffen Mayer Am Stadion 12 76327 Pfinztal Deutschland Telefon: 0173 322 61 26 Fax: 0721 4644434 E-Mail: mayer-mmm@t-online.de 2. Besonderen Verhaltenskodizes unterliegt der Verwender nicht. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung sowie eine etwaige Befristung der Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen sind dem jeweiligen Angebot des Verkäufers zu entnehmen. Die textliche Beschreibung geht im Zweifel der bildlichen Darstellung vor. 3. Einzelheiten zum Vertrag, insbesondere zum Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufrechts sowie dessen Bedingungen und Ausübung – Namen und Anschrift des Widerrufsadressaten sowie zu den Rechtsfolgen des Widerrufs – und zu Gewährleistungsbedingungen ergeben sich aus den Angaben des Verwenders innerhalb der separat aufrufbaren Widerrufsbelehrung, bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 4. Seine Eingaben kann der Kunde auf der abschließenden Übersichts-/Bestätigungsseite, nochmals auf eventuelle Fehler überprüfen. Durch Anklicken des „Zurück“ Buttons seines Browsers kann der Kunde auf die vorherige Seite zurückkehren und evtl. Eingabefehler korrigieren. 5. Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme. Die dafür durchzuführenden einzelnen technischen Schritte zum Vertragsschluss finden Sie detailliert unter Ziff. 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschrieben. 6. Hinweise zum Bestehen des gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für die angebotenen Waren finden Sie unter Ziff. 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 7. Der Vertragstext wird vom Verwender nicht gespeichert. Der Vertragstext kann durch Nutzen der entsprechenden Browserfunktion vom Kunden vor Abgabe einer Bestellung gespeichert oder ausgedruckt werden. Die konkreten Bestelldaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden dem Kunden per E-Mail zugesendet und können vom Kunden entsprechend per E-Mail archiviert oder ausgedruckt werden. 8. Die Vertragssprache ist deutsch. C. Hinweise zum Datenschutz Einzelheiten zum Datenschutz finden Sie unter der Schaltfläche „Datenschutz“. D. Hinweise zum Batteriegesetz und Elektrogesetz Hinweise zum Batteriegesetz Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß § 18 Abs. 1 Batteriegesetz verpflichtet, Sie als Kunden auf folgendes hinzuweisen: Sie sind gesetzlich dazu verpflichtet, Altbatterien und Altakkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch unentgeltlich in unserer innerhalb dieses Angebotes angegebenen Verkaufsstelle, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber (Hg), mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium (Cd) oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei (Pb) enthalten, sind mit den jeweiligen chemischen Zeichen der Metalle (Hg, Cd, Pb) gekennzeichnet, bei denen der vorgenannten Grenzwert überschritten wird Hinweise zum Elektrogesetz Seit dem 24.03.2006 dürfen Elektroartikel gem. § 6 Absatz 1 Satz 1, § 17 Absatz 1 und 2 ElektroG nicht mehr dem Hausmüll zur Entsorgung zugeführt werden. Bringen Sie Elektroartikel nach ihrer Lebensdauer zu ihrer regionalen Sammelstelle. Die Rücknahme ist für Endverbraucher kostenlos. Das Inverkehrbringen von Elektrogeräten ist nur registrierten Herstellern bzw. deren Einzelhändlern gestattet. § xx Informationen zur Streitbeilegung "Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich weder verpflichtet noch bereit." Pfinztal, den 28.01.2017